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⚠️ Platzhalter - vor dem Livegang von einer Anwältin/einem Anwalt prüfen lassen, insbesondere die Abschnitte zu Widerrufsrecht (Verbraucherschutz bei digitalen Dienstleistungen, §356 Abs. 5 BGB) und zur Nutzungsrechte-Einräumung an hochgeladenen Inhalten - beides hat bei eurem Geschäftsmodell (Premium-Abo, nutzergenerierte Inhalte) reale rechtliche Bedeutung, keine reine Formsache.

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

1. Geltungsbereich

Diese AGB gelten für die Nutzung des Angebots [Name des Angebots] von [Firmenname, siehe Impressum] durch registrierte Nutzerinnen und Nutzer, einschließlich der kostenlosen Grundfunktionen und des kostenpflichtigen Premium-Abos.

2. Leistungsbeschreibung

Das Angebot umfasst: (a) eine durchsuchbare Sammlung anonymisierter, von Nutzern hochgeladener Klassenarbeiten, (b) einen KI-gestützten Generator für neue Übungsklassenarbeiten. Ergebnisse aus dem gemeinsamen "Pool" sind kostenlos; individuelle Wunschthemen und private Stilreferenzen erfordern entweder einen eigenen, geprüften Upload oder ein Premium-Abo.

Wichtiger Hinweis zur Ergebnisqualität: Die generierten Übungen werden automatisiert durch ein KI-Sprachmodell erstellt und können Fehler enthalten. Sie ersetzen keinen regulären Unterricht und keine fachliche Prüfung durch eine Lehrkraft. [Haftungsausschluss ggf. mit Anwalt/Anwältin schärfer fassen.]

3. Registrierung und Nutzerkonto

Die Registrierung erfolgt mit E-Mail-Adresse und Passwort. Jede Person darf nur ein Nutzerkonto anlegen. Zugangsdaten sind vertraulich zu behandeln. [Prüfen: Mindestalter/Einwilligung Erziehungsberechtigter, siehe auch Datenschutzerklärung Punkt 5.]

4. Hochgeladene Inhalte - Rechte und Pflichten

Mit dem Hochladen einer Klassenarbeit räumt ihr uns das Recht ein, das Dokument automatisiert auszuwerten (Texterkennung, Anonymisierung, Extraktion von Metadaten wie Fach/Thema/Klassenstufe) und diese Metadaten zur Verbesserung des Generators für alle Nutzer zu verwenden. Der volle Originaltext wird nur dann als private Stilvorlage verwendet, wenn ihr dem beim Hochladen gesondert zustimmt (siehe Einwilligungs-Dokumentation im System).

Ihr versichert, dass ihr berechtigt seid, das hochgeladene Dokument in dieser Form zu nutzen, und dass ihr keine Inhalte hochladet, an denen Dritte (z.B. die Lehrkraft als Verfasserin der Aufgabenstellung) Rechte haben, ohne deren Einverständnis. [Wichtig: an die Diskussion zur Urheberrechtslage bei Klassenarbeiten anpassen/verweisen, siehe README des Systems.]

5. Premium-Abo

Das Premium-Abo ist ein kostenpflichtiges, monatlich kündbares Abonnement zum jeweils angezeigten Preis (aktuell [4,99]€/Monat, inkl. gesetzlicher Umsatzsteuer, falls anwendbar). Die Zahlungsabwicklung erfolgt über unseren Zahlungsdienstleister Stripe. Das Abo verlängert sich automatisch um jeweils einen Monat, sofern nicht rechtzeitig gekündigt wird.

Widerrufsrecht: Verbraucherinnen und Verbrauchern steht grundsätzlich ein 14-tägiges Widerrufsrecht zu. [Prüfen: Da es sich um eine digitale Dienstleistung handelt, kann das Widerrufsrecht erlöschen, wenn der Kunde der sofortigen Ausführung ausdrücklich zustimmt und seine Kenntnis vom Erlöschen des Widerrufsrechts bestätigt (§ 356 Abs. 5 BGB) - das muss im Bestellprozess selbst korrekt umgesetzt werden, nicht nur hier erwähnt werden.]

6. Franchise-/Bereichslizenzen (B2B)

Für Nachhilfeinstitute und vergleichbare gewerbliche Nutzer gelten gesonderte, individuell vereinbarte Konditionen (Bereichslizenz mit Rabattstaffel nach Datenqualität) - Details werden im jeweiligen Einzelvertrag geregelt. [Ergänzen, falls ihr das B2B-Modul aktiv verwendet.]

7. Pflichten der Nutzerinnen und Nutzer

Verboten sind insbesondere: das Hochladen rechtswidriger Inhalte, das absichtliche Einschleusen personenbezogener Daten Dritter, automatisierte Massenanfragen/Missbrauch der kostenlosen Nutzung (z.B. Massenregistrierung von Accounts), sowie jeder Versuch, die Anonymisierung/Prüfmechanismen zu umgehen.

8. Sperrung und Kündigung durch uns

Bei Verstößen gegen diese AGB können wir Inhalte entfernen und/oder Nutzerkonten sperren oder kündigen. [Details ergänzen.]

9. Haftungsbeschränkung

Wir haften unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes. Im Übrigen haften wir nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten und begrenzt auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. [Mit Anwalt/Anwältin vervollständigen.]

10. Änderungen dieser AGB

Wir behalten uns vor, diese AGB mit Wirkung für die Zukunft zu ändern. [Ankündigungsfrist/Widerspruchsrecht ergänzen.]

11. Schlussbestimmungen

Es gilt deutsches Recht. [Gerichtsstand ergänzen, sofern rechtlich zulässig.]

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